Kein Anschluss unter dieser Nummer.

Die pseudopolitische Bewegung „Occupy“ erfreut sich an Zulauf und Fame. Politisches Engagement sollte man grundsätzlich begrüßen. Tatsächlich ist die Bewegung kein Grund zur Freude.

Es gibt verzeihliche und unverzeihliche Fehler. Der blödsinnige Slogan „Wir sind die 99%“ ist sicher verzeihlich. Ein peinlicher Slogan halt – alles ist möglich. Der Slogan und die Bewegung beinhalten (und hier eröffnet sich schon unverzeihlicheres Terrain) keine politische Forderung. Und zwar nicht ohne Grund: Es ist eine diffuse und auch noch falsche Vereinnahmung, um die Benennung von gesellschaftlichen Antagonismen zu vermeiden. Ob man ernsthaft auf die 38% Vermögen der reichsten US-Amerikaner (1%) verweist und/oder in diesem Spruch eben eine zugespitzte Parole gegen wachsende soziale Ungleichheit sieht: im Vordergrund steht ein Motto, dass eine Analyse kapitalistischer Zustände verweigert und damit umgehend die Zustände gegen sich selbst immunisiert. Wenn man es mit einem komplexen Netz von Unterdrückungs- und Ausbeutungsmechanismen zu tun hat, mit unterschiedlichen Herrschaftsverhältnissen, die in sich hierarchisch sind und sich wechselseitig, teils widersprüchlich, durchdringen, dann hilft einem „Wir sind die 99%“ gelinde gesagt – nichts. Außer, man will vermeiden, sich a) mit diesen Herrschaftsverhältnissen ernsthaft zu beschäftigen und b) eventuell riskante Schlüsse ziehen zu müssen. Dann macht das Sinn.

Ende der 1990er gab es zahlreiche linke, antirassistische Gruppen, die die Verhältnisse zumindest soweit durchdrungen hatten, dass sie sich lieber mit „Illegalen“ solidarisierten, anstatt mit frustrierten Jungakademikern, die bedauern, dass sie nicht weich fallen. Die damalige Forderung war ganz konkret: „NO BORDER!“ Und entsprechend umgesetzt wurde die daraus resultierende Konsequenz: legale und illegale Flüchtlingshilfe, offene und klandestine Unterstützung von Aktivisten, Grenzcamps, öffentlichkeitswirksame Aktionen, SoD-Angriffe auf Abschiebe-Airlines, medizinische Flüchtlingsversorgung, usw. usf. „kein mensch ist illegal“ entwickelte neue Protestformen, schaffte es etwa durch labeling oder gezielte Einbeziehung der etablierten Kunstszene neue gesellschaftliche Kreise zu erschließen. Aufgrund dieser strategischen Erfahrung stünde ja auch Occupy zunächst nichts entgegen: Als moderater, symbolischer und tendenziell konformistischer Protest-Bestandteil könnte die Bewegung auch nützliches Vehikel und vielleicht notwendige Ergänzung für weitere politische Aktivitäten sein. Wenn aber ziviler Ungehorsam (im streng Rawls’schen Sinn) den politischen Widerstand ablösen will und „kämpfen“ durch „campen“ ersetzt wird, wie es ökoli so schön formulierte, dann bedeutet das einen antiemanzipatorischen Prozess sondergleichen.

Exakt diesen Zustand findet man bei Occupy vor: Mangel an Bereitschaft zur Analyse, keine fundamental angelegte Kritik, Entsolidarisierung mit linkem Widerststand und fatale Abkehr von Organisationsformen, die notwendig sind um den Herrschaftskonflikt herbeizuführen. Es mündet in das Einfinden der politischen Kräfte in die Regelung, die sich für die reibungs- und störungslose Zirkulation (der Machteliten) und den Erfolg des Steuerungssystems verantwortlich zeichnet. (1)

Auf der Web-Site von Occupy-Germany begegnet einem als erstes die Frage „Und wofür kämpfst du?“ (Ich, so? Hm. Und du? Lass ma rüber zu Starbucks und überlegen). In der Rubrik „Über Uns“ postet ein Patrick Frank – jaa, natürlich: „Wir sind die Gesellschaft.“ (vielleicht sind das ja auch ein Patrick und ein Frank, dann wären’s wenigstens schon mal zwei). Und dann:

„Wir sind diejenigen, die dieses System durch ihre Leistung sehr lange am Leben gehalten haben. […] Wir sind diejenigen, die es leid sind die Zeche für all jene zu zahlen, die seit jeher von diesem System profitiert haben.“

Diese Zitate entsprechen ziemlich genau dem Mainstream der Postings von „Occuvisten“. Sie zeigen den grandiosen Irrtum, die diffuse Überforderung. Und mit Recht fällt einem die Kinnlade auf die Tastatur, wenn man entdeckt, dass auch hier nicht von Ausbeutung sondern von Leistung die Rede ist. Eine trotzige Konnotation, dass man eingentlich nur sauer ist, nicht genug abgekriegt zu haben, obwohl man doch so schön mitgemacht hat. Während Roland Roth dem Potential sozialer Bewegungen grundsätzlich skeptisch gegenüber steht, weil von ihnen wenig Provokation ausgeht, kulturelle Alternativen als pluralistische Lebensstile wechselhaft in gesellschaftliche Hegemonie integriert werden und der „Veränderungsstachel“ zu einem kommensurablen Teil des institutionellen Gefüges wird (2), ist hier weder Alternative noch Stachel, noch überhaupt Wunsch danach, zu erkennen und trotzdem steht Bewegung vorne drauf.

Würde dies nicht schon ausreichen, Occupy als unverzeihlichen Fehler einzuschätzen, gäbe es neben der Geschlossenheit gegenüber fundamentaler Systemkritik und emanzipatorischer Ansätze noch die „Offenheit“ der Bewegung gegenüber einer eklatanten Zahl antisemitischer Eso-Faschisten und sonstiger Spinner. Auch dies ist die Folge, sich weder über Ziel noch über Strategie verständigen zu können.

(1): zit. n.: J. Agnoli: TdF, 1967; Hamburg 2004, S.19.

(2) Roth: Neue soziale Bewegungen und liberale Demokratie; Opladen 1999, S.54.

 

One Comment

  1. […] Verbündete im Kampf gegen den Neoliberalismus an (denkt dabei vielleicht nicht unbedingt an die hiesige Variante der Bewegung). Die entscheidende Frage, die die radikalen Mitglieder ihren Schwestern und Genossen in diesen […]

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